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AGB

Bitte beachten Sie meine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen.

Meine Angebote sind freibleibend.

Aufträge nehme ich nur zu den nachstehenden allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen entgegen.
Durch die Auftragserteilung erkennt der Besteller diese Bedingungen an. Erteilte Aufträge sind für mich nur rechtsverbindlich, wenn ich sie schriftlich bestätige. Mündliche Absprachen haben keine Gültigkeit. Bei kurzfristigen Lieferungen gelten meine Rechnungen zugleich als Auftragsbestätigung.

Ich bin bemüht, zugesagte Lieferfristen einzuhalten. Komme ich gleichwohl in Verzug, kann mir der Besteller eine Nachfrist von mindestens 3 Wochen setzen und alsdann vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche stehen dem Besteller nur dann zu, wenn ich vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Die Lieferfristen verlängern sich – auch innerhalb eines Lieferverzuges – angemessen bei Eintritt unvorhergesehener Ereignisse. Umstände, die eine Lieferung unmöglich machen und deren Beseitigung nicht in meiner Macht stehen, wie beispielsweise Materialmängel, Streik, Aussperrung, Betriebs- oder Verkehrsstörungen oder höhere Gewalt, berechtigen mich zum Rücktritt vom Vertrag, ohne dass daraus Schadensersatzansprüche abgeleitet werden können.

Vereinbarte Preise sind für die Dauer von 4 Monaten verbindlich. Liegt zwischen Bestellung und Lieferung ein längerer Zeitraum als 4 Monate, bin ich berechtigt, die zum Zeitpunkt der Lieferung geltenden Preise zu berechnen. Dies gilt insbesondere dann, wenn sich die Verhältnisse, die für meine Kalkulation maßgebend sind, wie beispielsweise Materialpreise und Löhne geändert haben.

Anzahlungen können bei Sonderanfertigen – oder wenn die Auftragshöhe dies erfordert – vereinbart werden.
Sie bleiben unverzinslich.

Der Versand der Ware erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Ich übernehme keine Haftung für Beschädigungen oder Verluste, die auf dem Transport eintreten.

Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum rein Netto zu leisten. Mieten und Reparaturen sind sofort nach Rechnungseingang ohne Abzug zahlbar. Mir unbekannte Besteller beliefere ich gegen Vorauszahlung oder Nachnahme.

Bei offensichtlichen Mängeln müssen Beanstandungen unverzüglich spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Eintreffen der Ware schriftlich geltend gemacht werden. Berechtigte Mängelansprüche erfülle ich nach meiner Wahl durch Reparatur oder durch Umtausch der gelieferten Ware. Nur dann, wenn die Reparatur oder Ersatzlieferung fehlgeschlagen, kann der Besteller verlangen, dass der Kaufpreis gemindert oder der Vertrag rückgängig gemacht wird. Weitergehende Mängelansprüche sind ausgeschlossen. Ausgeschlossen ist insbesondere auch der Einsatz von Mängelfolgeschäden.

Die gelieferte Ware bleibt mein Eigentum, bis alle meine Forderungen aus Warenlieferungen auch aus unseren früheren oder späteren einschließlich Nebenforderungen bezahlt sind. Der Käufer ist berechtigt, über meine Eigentumsware im Rahmen seines üblichen und ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs zu verfügen; er darf die Ware jedoch nicht verpfänden oder zur Sicherung übereignen. Im Falle eines Zugriffs Dritter hat er mir unverzüglich Mitteilungen zu machen. Veräußert der Käufer die Ware weiter, so gehen seine Forderungen gegen seine Abnehmer oder andere Dritte, die an seine Seite treten, auf mich über, ohne dass es einer besonderen Abtretungserklärung bedarf.

Bei Beschädigung oder Verlust von Leih- oder Mietgeräten haftet der Besteller in vollem Umfange.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ungültig oder nichtig sein, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksamen Bedingungen sind sinngemäß zu ersetzen oder entfallen ganz.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist Halle/Westf.

Abweichungen von meinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten nur, wenn sie von mir schriftlich bestätigt werden.